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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Wirtschaft, Kommunen und Familien werden gestärkt. Konjunkturpaket ist Start für regionalen Aufschwung

„Ein neuer Aufbruch für die wirtschaftliche Entwicklung der Region ist dringlich. Das nunmehr auf den Weg gebrachte Konjunkturpaket mit einem Umfang von 130 Mrd. EUR ist ein wichtiger Impuls für unsere Region, welches Entlastungen und Investitionen umfasst, damit Arbeitsplätze erhalten bleiben und geschaffen werden können“, so der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB.

Michelbach zeigte sich erfreut, dass der Bund auf vielfältigen Wegen die Unterstützungsleistungen verteilt und sowohl die privaten Haushalte als auch die Unternehmen sowie die kommunalen Gebietskörperschaften bei dem Maßnahmenpaket bedacht wurden. „Es ist jetzt unsere vorrangige Aufgabe, Wachstum und Beschäftigung auch weiterhin zu sichern und mit sinnvollen Maßnahmen zu helfen.“, so Michelbach weiter.

Es gehe nach Auffassung des CSU-Finanzexperten darum, die Betriebe in der sehr exportlastigen und global vernetzten Region Coburg/Kronach am Leben zu erhalten, Lieferketten wiederherzustellen und auf die verschlechterte weltwirtschaftliche Lage zu reagieren und Wettbewerbsfähigkeit der Region zu erhalten.

Michelbach zeigte sich erfreut, dass seine lang gehegte Forderung nach steuerlichen Entlastungen nunmehr mit der befristeten Absenkung der Mehrwertsteuersätze von 19% auf 16% sowie von 7% auf 5% EUR umgesetzt wird. Auch die Familien würden mit der angekündigten Einmalzahlung von 300 EUR pro Kind eine wirksame Zuwendung erfahren. Der Entlastungsbeitrag für Alleinerziehende soll von derzeit 1.908 Euro auf 4.000 Euro für die kommenden zwei Jahre mehr als verdoppelt werden. Trotz der großen Aufwendungen aufgrund der Corona-Pandemie werden Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer nicht weiter belastet. So bleiben die Sozialversicherungsbeiträge gedeckelt auf 40%. Diese Vorgehensweise schütze die Nettoeinkommen der Arbeitnehmer und bringe Verlässlichkeit und Wettbewerbsfähigkeit für die Arbeitgeber. „Da durch die Pandemie die Kosten in diesem Bereich massiv gestiegen seien, greifen wir hier ein“, so Michelabch.

„Diese Maßnahmen werden die Menschen in der Region unmittelbar in ihrem Geldbeutel spüren!“, freut sich Michelbach. Die Binnennachfrage werde durch die steuerlichen Maßnahmen um insgesamt 18 Mrd. EUR angekurbelt und damit dem Einzelhandel spürbar geholfen.

Das CO2-Gebäudesanierungsprogramm wird für 2020 und 2021 um eine Milliarde Euro auf 2,5 Milliarden Euro aufgestockt. Hiermit werden weitere wichtige Anreize geschaffen, in die energetische Sanierung einzusteigen.

Weitere Hilfen für die regionalen meist familiengeführten Unternehmen seien die Modernisierung des Körperschaftssteuerrechts durch ein Optionsmodel für Personengesellschaften und die Anhebung des Ermäßigungsfaktors bei Einkünften aus Gewerbebetrieb auf das Vierfache des Gewerbesteuer-Messbetrags, die Erweiterung des steuerlichen Verlustrücktrags für die Jahre 2020 und 2021 auf 5 Mio. EUR (10 Mio. EUR bei Zusammenveranlagung) sowie die Verbesserung der degressiven Abschreibungsbedingungen. Auch die Senkung der EEG-Umlage auf 6,5 ct/kWh in 2021 sowie 6,0 ct/kWh in 2022 sei gerade für unsere industriedichte Region ein wichtiger Wegweiser, um Planbarkeit und Stabilität der Energiekosten zu erreichen. Auch der Zuschuss von 2.000 EUR für jeden neuen Ausbildungsplatz, den KMUs trotz der Corona-Pandemie anbieten, hilft dem drohenden Fachkräftemangel entgegenzuwirken und schafft Perspektiven für die Jugend.

Besonders hervorzuheben aus regionaler Sicht ist die Erweiterung der Forschungsförderung. Für Zukunftsinvestitionen der Fahrzeughersteller und der Zulieferindustrie soll für die Jahre 2020 und 2021 ein Bonus-Programm aufgelegt werden, welches der Förderung von Investitionen in neuen Technologien, Verfahren und Anlagen dient. Forschung und Entwicklung für transformationsrelevante Innovationen und neue regionale Innovationscluster vor allem der Zulieferindustrie werden in den Jahren 2020 und 2021 mit 1 Milliarde Euro gefördert. Damit würden der regionalen Industrie weitere Hilfen zur Bewältigung des Strukturwandels in der Automobilindustrie an die Hand gegeben, um neue Wertschöpfungsketten für die Zukunft aufzubauen.

Schließlich sei mit dem 25-Mrd-Euro Programm von Überbrückungshilfen eine weitere wichtige Anschubfinanzierung und Unterstützungsleistung für viele Betriebe auf den Weg gebracht worden. Hier soll den besonders betroffenen Branchen, welche mind. 60% Umsatzrückgänge in den Monaten Juni-August im Vergleich zum Vorjahr erlitten haben, eine Existenzsicherung gegeben werden.

Erstattet werden (bei Antragstellung bis 31.08.2020) bis zu 50 % der fixen Betriebskosten bei einem Umsatzrückgang von mindestens 50 % gegenüber Vorjahresmonat. Bei einem Umsatzrückgang von mehr als 70 % können bis zu 80 % der fixen Betriebskosten erstattet werden. Der maximale Erstattungsbetrag beträgt 150.000 Euro für drei Monate. Bei Unternehmen bis zu fünf Beschäftigten soll der Erstattungsbetrag 9.000 Euro, bei Unternehmen bis 10 Beschäftigten 15.000 Euro nur in begründeten Ausnahmefällen übersteigen. Geltend gemachte Umsatzrückgänge und fixe Betriebskosten sind durch einen Steuerberater oder Wirtschaftsprüfer in geeigneter Weise zu prüfen und zu bestätigen.

Ein besonderer Erfolg des CSU-Finanzpolitikers sei die Stärkung der Kommunalfinanzen, weil die Kommunen insgesamt am schnellsten Investitionen wieder in den Wirtschaftskreislauf bringen. Mit einem kommunalen Hilfsprogramm werde Kommunen geholfen.  

Zur Stärkung der Kommunen angesichts der dort ebenfalls auftretenden Steuerausfälle wird der Bund dauerhaft weitere 25% und insgesamt bis zu 75% der Kosten der Unterkunft im bestehenden System übernehmen.

Mit einem kommunalen Solidarpakt 2020 werden die aktuellen krisenbedingten Ausfälle der Gewerbesteuereinnahmen kompensiert.

Die nationale Klimaschutzinitiative sieht Förderprogramme in einer Größenordnung von jährlich 300 Mio Euro vor, die auch durch einen kommunalen Eigenanteil mitfinanziert werden. Um hier den Mittelabfluss insbesondere bei finanzschwachen Kommunen zu beschleunigen, soll der kommunale Eigenanteil in einzelnen Programmen abgesenkt werden.

Die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV werden um 2,5 Mrd. EUR erhöht, ein Unterstützungsprogramm für den Aufbau von Ladeinfrastruktur für E-Busse sowie den Erwerb derselben aufgelegt als auch die Höchstsumme des KfW-Förderkredit „IKU – Investitionskredit Kommunale und Soziale Unternehmen“ von 50 Mio. EUR aufgehoben.

 

Der Wahlkreisabgeordnete wertete die geschaffenen Instrumente als Erfolg mit dem die Länder schnell und entsprechend den Problemlagen vor Ort investieren und über Investitionsvorhaben eigenverantwortliche entscheiden können. Die Kommunen in der Region müssen jetzt schnell in den Wettlauf um Fördergelder eintreten, um ein großes Stück vom Kuchen für Coburg/Kronach zu erhalten.“, so Michelbach. Der Wahlkreisabgeordnete regte an, sich weiter intensiv um die Aufnahme von Leuchtturmprojekten zu bemühen, welche die Region zukunftsfähig machen. „Unsere Innovationsfähigkeit ist der einzige Rohstoff unserer exportorientierten Volkswirtschaft. Forschung und technologische Entwicklung sind der „Treibstoff“ für jede Innovation; sie sind die entscheidenden Investitionen in unsere Zukunft!“, so Michelbach abschließend.

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