start
Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach: Wahlkreiskommunen sollen Förderprogramme des Bundes nutzen - Nach Tettau erhält auch Coburg Unterstützung aus dem Zukunftsinvestitionsprogramm

Coburg – Der Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach hat die Kommunen des Wahlkreises in der Corona-Krise zu einer verstärkten Nutzung des Zukunftsinvestitionsprogramms der Bundesregierung für die eigene Entwicklung aufgerufen. „Das Programm soll insbesondere Städten und Gemeinden in den Regionen helfen, kommunale Einrichtungen zu sanieren und attraktiver zu gestalten“, sagte Michelbach am Donnerstag in Coburg. Er versicherte zugleich: „Ich werde mich für jeden einzelnen Antrag aus dem Wahlkreis weiterhin intensiv einsetzen.“

Nachdem der Marktgemeinde Tettau als erster Kommune im Wahlkreis bereits im Februar eine Förderung von einer Million Euro für die Sanierung der Festhalle zugesagt worden sei, freue er sich, dass nunmehr auch die Stadt Coburg eine Unterstützung erhält. Im Gespräch mit Innenminister Horst Seehofer wurde dem Haushaltsausschuss empfohlen, drei Millionen Euro für die Sanierung des Coburger ‚Aquaria‘ bereitzustellen, erläuterte Michelbach. Bevor die Mittel aber endgültig in voller Höhe fließen könnten, müssten nach der Grundsatzentscheidung noch detaillierte Projektunterlagen eingereicht werden. Die Zusage steht unter einem Prüfungsvorbehalt des Innenministeriums

Die Mittel für das ‚Aquaria‘ sind Teil der ersten Fördertranche des Programms  „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ in diesem Jahr in Höhe von insgesamt  200 Millionen Euro. Für dieses Jahr stehen noch weitere 400 Millionen Euro zur Verfügung, über deren Ausschüttung noch nicht entschieden wurde. „Ich habe mich in Kontakten mit dem Bundesinnenminister sehr für die Projekte in Tettau und Coburg eingesetzt. Ich mache mich in Gesprächen mit dem Innenminister und den Haushältern des Bundestages auch dafür stark, dass das Förderprogramm im Jahr 2021 gut ausgestattet fortgesetzt werden kann“, sagte Michelbach. 

Das Bundesprogramm „Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur“ unterstützt bundesweit Städte und Gemeinden beim Erhalt ihrer sozialen Infrastruktur. Es trägt dazu bei, dem hohen Sanierungsstau in den kommunalen Einrichtungen zu begegnen und dient so dem sozialen Miteinander und Klimaschutz ebenso wie einer Angleichung der Lebensverhältnisse im Land.

Gefördert werden investive Maßnahmen – Sanierung und in Ausnahmefällen auch Ersatzneubau – mit besonderer regionaler und überregionaler Bedeutung und sehr hoher Qualität im Hinblick auf ihre Wirkungen für den gesellschaftlichen Zusammenhalt und soziale Integration in der Kommune sowie für die Stadtentwicklungspolitik und den Klimaschutz. Die Förderquote des Bundes beträgt in der Regel 45 Prozent der Projektkosten. Bei nachgewiesener Haushaltsnotlage der Kommune besteht die Möglichkeit, eine Erhöhung der Bundesförderung auf bis zu 90 Prozent zu erhalten.

Ausschlag gebende Kriterien für die Förderung sind eine besondere oder überregionale Wahrnehmbarkeit, ein begründeter Beitrag zur sozialen Integration im Quartier oder der Kommune, ein erhebliches und überdurchschnittliches Investitionsvolumen, der Nachweis der Machbarkeit und eine zügige Umsetzbarkeit sowie langfristige Nutzbarkeit. Des Weiteren werden die städtebauliche Einbindung in das Wohnumfeld und die baukulturelle Qualität, eine überdurchschnittliche fachliche Qualität, insbesondere hinsichtlich sozialer Integration einschließlich Barrierefreiheit und/oder Klimaschutz sowie das Innovationspotential bei der Entscheidung zu Grunde gelegt.

 „Der Andrang bei diesem Programm ist groß und der Wettbewerb um die Mittel entsprechend hart. Umso mehr freue ich mich, dass das neue Förderprogramm auch in unserem Wahlkreis Unterstützung für die Kommunen bringt“, sagte Michelbach. „Ich hoffe, dass in den nächsten Wochen weitere Kommunen im Wahlkreis Coburg/Kronach die gebotene Chance nutzen. Gerade in der Corona-Krise werden neue Investitionen für den Erhalt der Arbeitsplätze dringend benötigt.“

Hinweis: Das Projektskizzenformular ist über das Förderportal des Bundes abrufbar: https://foerderportal.bund.de/easyonline.

Kommunen können sich noch bis zum 30. Oktober 2020 bewerben.

Eine Kopie des Antrags sollte an das Wahlkreisbüro übersandt werden.

Zurück

top