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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach verhandelt Lösungen

Die Zukunftsinteressen der Region als bedeutender Industriestandort stehen bei den Sondierungsverhandlungen auf dem Spiel. Nach Abschluss der ersten Sondierungsrunde über eine neue Regierungskoalition im Bundestag versuchen CDU, CSU, FDP und Grüne derzeit in einer zweiten Runde weitere Konfliktpunkte aus dem Weg zu räumen. Mit am Tisch sitzt dabei der Sprecher des Wirtschaftsflügels der CSU, der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach. Er vertritt gemeinsam mit dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt die CSU in der Verhandlungsgruppe zum Thema Wirtschaft und Verkehr. Es soll klare Weichenstellungen für eine neue Regionalförderung, Förderprogramme für Hochschulen und die Kommunen geben.

„Nach der ersten allgemeinen Sondierungsrunde war dies jetzt die Woche der Fachinhalte. Wir haben uns in mehreren Runden vertieft bemüht, weitere Gemeinsamkeiten und Kompromissmöglichkeiten zu ermitteln. Zum Teil liegen die Standpunkte immer noch weit auseinander. Insgesamt war es eine schwierige Woche und die Jamaika-Verhandler drücken jetzt aufs Tempo. Es darf keinen Minimalkonsens geben.“, bilanzierte Michelbach am Freitag.

Trotz aller Schwierigkeiten gehe er weiter davon aus, dass alle am Verhandlungstisch einen Erfolg der Gespräche anstrebten, sagte der Abgeordnete. „Aber es liegt in der Tat noch ein ziemlich großer Berg an Arbeit vor uns. Die Wähler haben mit ihrem Votum CDU und CSU den Auftrag gegeben, eine neue Bundesregierung zu bilden. Nachdem sich die SPD einer Mitverantwortung verweigert hat, ist eine Bildung einer Jamaika-Koalition derzeit die einzige Möglichkeit, eine stabile Regierung zu bilden. Ein Erfolg erfordert aber angesichts der sehr unterschiedlichen Partner viel Geduld. Die Jamaika-Koalition sollte es aber nur geben, wenn eine echte Zukunftskonzeption für die Arbeitsplätze, soziale Sicherheit, neue Investitionschancen und Steuerentlastungen durchgesetzt werden kann. Alle Partner wissen, dass sie eine hohe Verantwortung haben.“

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