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Michelbach: Region sollte verbesserte Förderung der Elektromobilität nutzen – Auch höhere Wohnungsbauprämie und Verbesserungen für Arbeitnehmer sollen kommen

Coburg - Der Bundestags-Finanzausschuss hat am Mittwoch den Weg für eine Vielzahl von Verbesserungen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sowie eine verbesserte Förderung der Elektromobilität freigemacht. „Das Gesetz bringt auch für die Region zusätzliche Modernisierungschancen, die genutzt werden sollten“, sagte der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete und Finanzobmann der CDU/CSU-Fraktion, Hans Michelbach.

Das „Gesetz zur weiteren steuerlichen Förderung der Elektromobilität und zur Änderung weiterer steuerlicher Vorschriften“  soll seinen Worten am Donnerstag vom Bundestag verabschiedet werden und zum 1. Januar 2020 in Kraft treten. Auf Initiative der Union wurden deutliche Erhöhungen bei der Wohnungsbauprämie sowie die Absenkung der Umsatzsteuer auf Monatshygieneprodukte von 19 auf sieben Prozent in das Gesetz aufgenommen.

Bei der Wohnungsbauprämie wird die Förderhöchstgrenze auf 700 Euro für Singles (1.400 Euro für Zusammenveranlagte) erhöht. Gleichzeitig wird der Prämiensatz auf zehn Prozent angehoben, was bei voller Ausschöpfung eine Prämie von 70 Euro für Singles jährlich (140 Euro für Zusammenveranlagte) ergibt. In den Genuss der Prämie kommt, wer die angehobenen Einkommensgrenzen von 35.000 Euro bzw. 70.000 Euro pro Jahr nicht überschreitet. „So werden insbesondere auch junge Menschen motiviert, frühzeitig Eigenkapital für die ‚eignen vier Wände‘ anzusparen“, sagte Michelbach.

Förderung der E-Mobilität

Mit einer Reihe von Maßnahmen wird insbesondere der Umstieg auf Elektrofahrzeuge in betrieblichen Fuhrparks gefördert. Dazu gehört die Möglichkeit zur Sonderabschreibung von Elektronutzfahrzeugen für Handwerke und für den Lieferverkehr. Das gilt auch für Lastenfahrräder.

Bei auch privat genutzten betrieblicher Elektro- und Hybridelektrofahrzeugs wird bis Ende 2030 die Bemessungsgrundlage so geändert, dass Nutzer nur noch ein Viertel des Betrages verglichen mit einem Fahrzeug mit Verbrennungsmotor versteuern müssen. Damit werden Anreize für Hersteller und Firmen geschaffen, schnell bessere und effektivere E-Fahrzeuge auf den Markt zu bringen bzw. zu nutzen. „Mit dieser Über den Flottenaustausch fließen solche Elektro- und Hybridfahrzeuge schnell in den Gebrauchtwagenmarkt ein und können so einen guten Beitrag zu einen starken Ausbau der Elektromobilität leisten.

Ferner wird die Steuerbefreiung für vom Arbeitgeber gewährte Vorteile für das elektrische Aufladen eines Elektro- oder Hybridfahrzeugs im Betrieb des Arbeitgebers verlängert. Auch die für die zeitweise zur privaten Nutzung überlassene betriebliche Ladevorrichtung bleibt bis zum Jahresende 2030 steuerfrei.

Überlässt der Arbeitgeber dem Arbeitnehmer ein Dienstfahrrad unentgeltlich oder verbilligt, wird der geldwerte Vorteil aus der privaten Nutzung ab 2019 steuerfrei gestellt; auch diese Maßnahme wird bis Ende 2030 verlängert. Bei der Förderung des Jobtickets wird eine neue Pauschalbesteuerung ohne Anrechnung auf die Entfernungspauschale eingeführt.

Vorteile für Beschäftigte

Die Verpflegungspauschalen für Dienstreisen werden von 24 Euro auf 28 Euro, bzw. von 12 Euro auf 14 Euro erhöht. Durch die Einführung eines gesetzlichen Pauschbetrags von acht Euro pro Arbeitstag wird die Geltendmachung der Aufwendungen, die Berufskraftfahrern typischerweise entstehen, vereinfacht. Zuschüsse des Arbeitgebers zur Weiterbildung stellen zukünftig generell keinen Lohn oder geldwerten Vorteil dar, wenn sie der allgemeinen Beschäftigungsfähigkeit dienen.

Die Rahmenbedingungen für Mitarbeiterwohnungen werden deutlich verbessert. Durch einen Bewertungsabschlag vom ortsüblichen Mietwert entfällt der steuerpflichtige geldwerte Vorteil für den Arbeitnehmer, wenn die gezahlte Miete zwei Drittel des ortsüblichen Mietwerts nicht unterschreitet.

Außerdem wird der ermäßigte Steuersatz für klassische E-Books künftig auch auf E-Books ausgeweitet, die in Datenbankform z. B. in Form von Abo-Modellen angeboten werden. Voraussetzung dafür ist allerdings, dass in E-Books eingebettete Videos nur eine untergeordnete Rolle spielen.

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