start
Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach: Koalition beschließt weitere Entlastungen für Bürger und Unternehmen

Berlin – Die Koalition hat zur Abfederung der wirtschaftlichen und sozialen Folgen der Corona-Krise weitere Entlastungen für Bürger und Unternehmen vereinbart.

Der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete und stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans Michelbach begrüßte am Donnerstag in Berlin insbesondere der Anhebung des Kurzarbeitergeldes, für die er sich im Vorfeld eingesetzt hatte. „Das sei eine Erleichterung auch für die Beschäftigen und deren Familien in der Region“, betone er. Ein wichtiger Erfolg sei auch, dass die Koalition sich darauf verständigt habe, zusätzliche Belastungen für Bürger und Unternehmen durch Gesetze und andere Regelungen zu vermeiden, unterstrich der Abgeordnete.

Das Corona-Kurzarbeitergeld wird für Beschäftigte, deren Arbeitszeit um mindestens 50 Prozent reduziert wurde, ab dem vierten Monate des Bezuges auf 70 Prozent und ab dem siebten Monat auf 80 Prozent erhöht. Für Haushalte mit Kindern erhöht sich das Kurzarbeitergeld auf 77 bzw. 87 Prozent. Bislang beträgt das Kurzarbeitergeld 60 bzw. 67 Prozent. Außerdem werden die bereits bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten für Beschäftigte in Kurzarbeit ab 1. Mai mit einer Hinzuverdienstgrenze bis zur vollen Höhe des bisherigen Monatseinkommens für alle Berufe geöffnet.

Für Bezieher von Arbeitslosengeld I, die die bereits vor der Krise arbeitssuchend gemeldet waren und deren Anspruch zwischen dem 1. Mai und 31. Dezember 2020 enden würde, verlängert sich der Bezug um drei Monate. „Damit reagiert die Koalition darauf, dass die Vermittlungs- und Weiterbildungsmöglichkeiten der Arbeitsagenturen in der aktuellen Corona-Krise außerordentlich eingeschränkt sind“, sagte Michelbach.

Unterstützung gibt es auch für die von der Corona-Krise besonders betroffenen Gastronomiebetriebe. Die Mehrwertsteuer für Speisen soll ab 1. Juli befristet für ein Jahr auf sieben Prozent abgesenkt werden. Die Liquidität kleiner und mittelständischer Unternehmen soll zudem bei absehbaren Verlusten im laufenden Jahr auf Antrag durch eine pauschalierte Herabsetzung bereits für 2019 geleisteter Vorauszahlungen gestärkt werden. Überzahlte Beträge sollen erstattet werden.

Außerdem wird der Bund zur Verbesserung der digitalen Lernsituationen ein Sofortausstattungsprogramm mit einem Volumen von 500 Millionen Euro auflegen. Darauf sollen bedürftige Schüler einen Zuschuss von 150 Euro für die Anschaffung entsprechender Geräte erhalten. Zudem soll die Ausstattung der Schulen gefördert werden, die für die Erstellung professioneller online-Lehrangebote erforderlich ist.

Zurück

top