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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach: „Corona-Krise größte Herausforderung für die Region“ – „Es kommt auf jeden an“ - Hilfen für Beschäftigte und Betriebe angelaufen – CSU-OB-Kandidat Meyer: Kommunaler Einnahmeeinbruch braucht Sachverstand ohne ideologische Scheuklappen

Coburg – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende und Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach ruft angesichts der Corona-Krise zur Solidarität und Disziplin in der Region auf. „Die Region seht vor der größten Herausforderung seit Langem. Wenn die Maßnahmen nicht greifen, werden Ausgangssperren unvermeidlich. Es geht um solidarischen Schutz. Wenn wir da versagen, sterben am Ende Menschen“, mahnte Michelbach am Donnerstag in Coburg.

Viele junge Menschen glaubten, dass sie ganz persönlich nicht betroffen seien. „Dafür gibt es aber keine Garantie“, sagte Michelbach. „Wir als staatliche Vertreter sind gefordert. Aber nicht nur wir stehen in der Pflicht. Alle sind aufgerufen, Vertrauen zu schaffen und die Sorglosigkeit ebenso zurückzuweisen wie das Schüren von Ängsten“, sagte Michelbach. Deshalb sollten alle die soliden und verlässlichen Informationen der klassischen Medien nutzen und nicht den vielen fake news Glauben „auf den Leim gehen“.

Dank an Ärzte, Pflegepersonal und Einsatzkräfte

Der CSU-OB-Kandidat Christian Meyer und Michelbach betonten: „Wir müssen jetzt alle zusammenstehen und füreinander einstehen. Wir müssen gemeinsam alle Kräfte mobilisieren, um die Herausforderung durch die Covid-19-Infektionswelle zu bewältigen. Wir danken allen Ärzten, Klinik- und Praxismitarbeitern, Polizisten und Angehörigen von Feuerwehr und Rettungsdiensten sowie der Hilfsdienste und der Bundeswehr in der Region, die in dieser schwierigen Lage mit ihrem Einsatz für Gesundheit und Sicherheit der Menschen in unserem Lande sorgen. Dieser Einsatz verdient Dank und Anerkennung.“

Die Covid-19-Infektionswelle gefährde nicht nur unsere Gesundheit. Ihre Folgen hinterließen auch in der Wirtschaft bereits erhebliche Bremsspuren. „Spätestens seit der Schließung vieler Betriebe und Geschäfte zur Eindämmung des Infektionsrisikos, aber auch wegen unterbrochener Lieferketten, fehlender Nachfrage oder erkrankter Mitarbeiter sind die wirtschaftlichen Auswirkungen auch für jedermann unübersehbar“, sagte. Angesichts der Schließung nahezu aller Autofabriken im Land sei die Region Coburg/Kronach mit ihren zahlreichen Automobilzulieferern besonders betroffen.

„Bei den vielen Menschen, die mich ansprechen, höre ich große Sorge. Die scharfen Maßnahmen zur Eindämmung der Corona-Krise sind jedoch leider unausweichlich. Wir befinden uns in einer außerordentlichen Lage. „Meine Gespräche mit der Bundesregierung und der bayerischen Staatsregierung zeigen mir die Entschlossenheit, alles zu tun, um einen leistungsfähigen Schutzschirm für Beschäftigte und Betriebe aufzuspannen und auch nachzusteuern, wo immer nötig. Es geht darum, Betriebe und Arbeitsplätze, und damit die Lebensgrundlage für die Beschäftigten und ihre Familien zu erhalten“, versicherte Michelbach.

„Der Bund hat ein Hilfsprogramm in unbegrenzter Höhe aufgelegt. Die bayerische Staatsregierung hat diese Hilfen mit einem eigenen Hilfspaket ergänzt“, erläuterte Michelbach. Bereits in der nächsten Woche wollten Bundesregierung und Bundestag weitere Teile des Schutzschirms beschließen. Er rief die regionalen Unternehmen auf, die neu geschaffenen Hilfen Möglichkeiten rasch und umfassend zu nutzen, „um die wirtschaftlichen Schäden zu begrenzen und nach dem Ende der Corona-Krise neu durchstarten zu können“.

Hilfsprogramme angelaufen

Erhebliche Teile der Hilfsprogramme seien bereits angelaufen, erläuterte Michelbach. Dazu gehörten das Kurzarbeitergeld, die Möglichkeiten der Steuerstundung bis zum Jahresende und der Absenkung von Steuervorauszahlungen sowie aus dem Hilfsprogramm des Freistaates die Soforthilfen und Liquiditätshilfen durch Kredite und Risikoübernahmen der LfA Förderbank Bayern.

Ab Montag sollen auch die KfW-Kredit- und -Liquiditätshilfen im Rahmen des Hilfsprogramms des Bundes für die von der Corona-Krise betroffenen Unternehmen starten. Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat sich dazu mit Banken und Sparkassen auf ein vereinfachtes Verfahren verständigt. Einzelheiten wird die KfW voraussichtlich am Freitag veröffentlichen. „Die Banken in der Region müssen jetzt schnell handeln und ihre auch ihre Kunden aus der Wirtschaft umfassend über die möglichen Hilfen informieren“, betonte Michelbach.

OB-Kandidat Meyer: Sachgerechte Prioritäten im Stadtetat schaffen

OB-Kandidat Meyer rechnet wegen der Corona-Krise mit einem Einbruch der städtischen Steuereinnahmen, dessen Umfang derzeit jedoch noch nicht beziffert werden könne. „Jetzt kommt es darauf an, bei den städtischen Ausgaben Prioritäten zu setzen. Wir werden dabei auch vor schwierigen Entscheidungen stehen, die großen wirtschaftlichen Sachverstand ohne ideologische Scheuklappen erfordern. Für mich ist klar, dass es keine Abstriche bei Schulen und Bildung geben darf. Bildung ist eine wichtige Zukunftsinvestition. Und wir dürfen jene Projekte nicht vernachlässigen, die der Stadt und ihren Menschen einen guten Weg in die Zukunft sichern“, betonte Meyer.

Die Stadt müsse zudem Verantwortung dafür übernehmen, dass Regiomed in dieser schwierigen Zeit genug liquide Mittel zur Verfügung stehen, betonte Meyer. Bei einem Besuch Meyers in der Regiomed-Klinik habe Regiomed-Hauptgeschäftsführer Alexander Schmidtke bestätigt, dass dies in der aktuellen Situation dringend sichergestellt werden müsse.

Der OB-Kandidat sprach sich zudem dafür aus, „die wirtschaftliche Problematik gezielt auch vor Ort in Coburg abzufedern". Meyer will dem Stadtrat dazu als Erstes vorschlagen, bei der Regierung eine Ausnahmegenehmigung für zu erwirken, um einen Hilfs-Fond in Höhe von fünf Millionen Euro für Härtefälle aufzulegen. „Damit soll insbesondere kleineren Betrieben und Geschäften unbürokratisch und schnell geholfen werden“, erläuterte Meyer. Eine weitere wichtige Maßnahme sei die Stundung der Gewerbesteuervorauszahlung. „Es gilt jetzt insbesondere bei den kleinen Betrieben möglichst viel Liquidität zu sichern“, unterstrich Meyer. +++

Wichtige Links zu den Hilfsprogrammen:

Hinweise und Formulare zu Corona-Hilfen von Bund und Freistaat:

https://www.bmwi.de/Navigation/DE/Home/home.html

https://corona-navigator.de/

https://www.stmfh.bayern.de

https://www.stmwi.bayern.de

Kurzarbeit:

https://www.arbeitsagentur.de/datei/anzeige-kug101_ba013134.pdf

Antrag auf Steuerstundung oder Herabsetzung der Steuervorauszahlung:

https://www.bayreuth.ihk.de/blueprint/servlet/resource/blob/4735678/6b3a5e1a25be08d84302385a41734325/musterantrag-steuererleichterungen-aufgrund-der-auswirkungen-des-coronavirus-data.pdf

Soforthilfen der Staatsregierung:

https://www.coburg.ihk.de/files/rofr_corona_antrag_soforthilfe.pdf

Hilfsprogramme des Landes über die Lfa-Förderbank Bayern:

https://lfa.de/website/de/aktuelles/_informationen/Coronavirus/index.php

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