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Finanzobmann Michelbach fordert bessere Absicherung von Soloselbständigen – „Unternehmerlohn“ für freiberufliche Kreative in Kultur und Wissenschaft

Berlin – Eine rasche Nachsteuerung des Corona-Soforthilfeprogramms des Bundes für Soloselbständige fordert der Finanzobmann der Unionsfraktion und stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Hans Michelbach. Er plädierte am Montag in Berlin für eine Lösung nach dem Vorbild von Baden-Württemberg, wo Soloselbständige monatlich 1.180 Euro für ihren eigenen Lebensunterhalt geltend machen können. Im Soforthilfeprogramm des Bundes, aber auch etlicher Länder ist lediglich eine Unterstützung für Betriebskosten und bei der Überbrückung von betrieblichen Liquiditätsengpässen vorgesehen, nicht jedoch eine Kompensation von entgangenen Honoraren. Freiberufliche in Kultur und Wissenschaft gehen deshalb zumeist leer aus.

„Diesen Personenkreis auf Hartz-IV-Leistungen zu verweisen, ist nicht angemessen und zynisch. Diese Menschen sind nicht arbeitslos, sie sind nicht arbeitssuchend, sie unterliegen wegen der Corona-Eindämmungsmaßnahmen de facto einem staatlich verordneten Arbeitsverbot“, schrieb Michelbach in einem Brief an Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier.

Michelbach warnte vor einer dauerhaften „erheblichen Verarmung u.a. des kulturellen Lebens in unserem Land und darüber hinaus eine nicht wieder gut zu machende Beschädigung des Gedankens der Selbständigkeit“, sollte es keine rasche Nachbesserung des Hilfsprogramms geben. „Kultur und Wissenschaft sind kein Luxus, sondern ein wichtiger Bestandteil des gesellschaftlichen Lebens“, mahnte der CSU-Politiker.

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