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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Bundeshaushalt ist regionales Chancen- und Konjunkturprogramm

Coburg – Der jetzt beschlossene Bundeshaushalt für 2021 ist nach dem Worten des Coburg/Kornacher CSU-Wahlkreisabgeordneten Hans Michelbach, auch ein „regionales Chancen- und Konjunkturprogramm“. „Der Haushalt enthält nicht nur starke Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Wir haben zuletzt mit dem Jahressteuergesetz auch ein starkes Unterstützungspaket geschnürt – für alle Familien und Alleinerziehenden, alle Ehrenamtlichen und alle, die im Home-Office arbeiten. 85 Prozent der finanziellen Wirkung dieses Jahressteuergesetzes gehen dabei auf Maßnahmen zurück, die zu 100 Prozent von uns als CSU-Landesgruppe vorangetrieben und durchgesetzt wurden“, sagte Michelbach, der auch stellvertretender CSU-Landesgruppenvorsitzender im Bundestag ist, am Freitag in Vestestadt. „Je nach Einkommen zahlt ein Single im nächsten Jahr über 1.000 Euro weniger an Steuern und Beiträge; eine Familie mit zwei Kindern spart bis zu 2.500 Euro.“

Der CSU-Politiker nannte als wichtige Entlastungspunkte die dauerhafte Verdopplung des steuerlichen Entlastungsbetrags für Alleinerziehende auf 4.008 Euro, die neue steuerliche Home-Office-Pauschale in Höhe von 600 Euro jährlich sowie die deutlichen Erhöhungen der Ehrenamts- und Übungsleiterpauschale von 2.400 Euro auf 3.000 Euro und der Ehrenamtspauschale von 720 Euro auf 840 Euro. Hinzukommen die Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 Prozent der bisher Zahlungspflichtigen ab 1. Januar 2021, die Anhebung von steuerfreiem Existenzminimum, Kinderfreibetrag und Kindergeld sowie die Kappung der kalten Progression.

„Das sind gute Nachrichten in diesen fordernden Zeiten auch für die Menschen in unserer Region, die für deutlich mehr Netto vom Brutto sorgen werden“, erläuterte Michelbach. „Viele Entlastungen haben wir als CSU dem Koalitionspartner und dem Bundesfinanzministerium hart abringen müssen – etwa die dauerhafte Besserstellung für Alleinerziehende, die Home-Office-Pauschale oder die Förderung des Ehrenamtes. Ohne die CSU wäre es auch nicht zu einer teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags gekommen.“

Michelbach sieht jedoch im Bereich der wirtschaftlichen Bewältigung der Corona-Krise noch Handlungsbedarf. Das gilt insbesondere für die Ausweitung des steuerlichen Verlustrücktrags, der es Unternehmen erlauben würde, ihre Verluste aus dem Corona-Jahr mit Gewinnen aus früheren Jahren zu verrechnen. „Das würde die Unternehmen finanziell stärken und damit auch Arbeitsplätze sicherer machen, ohne dass es den Staat unter dem Strich Geld kostet. Und es wirkt allemal auch einfacher und schneller als die aktuellen Stützungsprogramme für die Wirtschaft“, sagte Michelbach. „Hier hat sich die SPD verweigert, aber ich werde gemeinsam mit den Unionsabgeordneten am Ball bleiben und für mehr Sicherheit von Unternehmen und Arbeitsplätzen kämpfen.“

Insgesamt sei der Haushalt stark von der Pandemie-Abwehr geprägt, erläuterte der CSU-Politiker. So werde noch einmal sehr viel mehr Geld für die umfangreichen Wirtschaftshilfen und den Gesundheitsschutz bis hin zur Beschaffung von Impfstoffen bereitgestellt. Die Ausnahmesituation der Pandemie habe den Bundestag aber auch gezwungen, die Schuldenbremse des Grundgesetzes erneut auszusetzen.

„Die nochmalige Ausweitung der Schuldenaufnahme ist mehr als schmerzhaft. Aber sie ist unausweichlich, um einen Zusammenbruch von Unternehmen und Arbeitsmarkt auf breiter Front zu verhindern“, sagte Michelbach. „Dieser Kraftakt konnte jedoch nur gelingen, weil CDU und CSU den Kurs der wirtschaftlichen und finanziellen Vernunft in den vergangenen Jahren beharrlich gegen alle Begehrlichkeiten verteidigt haben.“

„Die Schuldenbremse und die Politik der ‚schwarzen Null‘ haben die Spielräume geschaffen, die wir heute zur Krisenabwehr zur Verfügung haben. Deshalb ist es wichtig, möglichst rasch auf diesen Kurs zurückzukehren. Die Aussicht auf Impfstoffe ist eine reale Chance, die Pandemie zu überwinden und damit wieder Normalität zu schaffen. Bis die Impfstoffe für alle zur Verfügung stehen, werden wir mit Einschränkungen leben müssen. Diese Einschränkungen sind nicht der Entzug von Freiheitsrechten, sondern sie sind Teil dringend notwendiger gesellschaftlicher Solidarität.“

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