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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Berliner Verhandlungsergebnis eröffnet Chancen für die Region – Mahnung an SPD

Coburg/Berlin – Der Coburg/Kronacher Bundestagabgeordnete Hans Michelbach sieht in dem Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD Lösungen für eine neue Dynamik in der Region. „Es war ein schweres Stück Arbeit. Aber das Ergebnis kann sich am Ende sehen lassen. Es bietet bei Wohnungsbau, Digitalisierung Kommunalfinanzen, Bildung und Verkehrsinfrastruktur gute Ansatzpunkte, um Wachstum und Beschäftigung in der Region zu verstetigen und den Menschen eine erfolgreiche Zukunft zu bieten“, sagte Michelbach nach Abschluss der Verhandlungen am Mittwoch in Berlin.

Bei den Koalitionsverhandlungen hatte Michelbach gemeinsam mit CSU-Generalsekretär Andreas Scheuer die Positionen der CSU zu den Themen Steuern und Finanzen vertreten und dabei am Verhandlungstisch mit dem geschäftsführenden Bundesfinanzminister Peter Altmaier  (CDU) und Hamburgs Erstem Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) gesessen.

Insgesamt sollen zwölf Milliarden Euro zur Verbesserung der Lage von Familien bereitgestellt werden. Weitere zwölf Milliarden Euro sollen in den Bereich Landwirtschaft und Infrastruktur fließen. Zusätzliche vier Milliarden sind vorgesehen, um die Situationen im Bildungs- und Hochschulbereich zu verbessern. Und weitere vier Milliarden sind für den Bereich Bauen und Wohnen vorgesehen.

„Mit einer nicht unerheblichen Kindergelderhöhung, dem Baukindergeld und einer Wohnungsbauoffensive hat die CSU wesentliche Verbesserungen für Familien durchsetzen können. Hinzukommt die vollständige Entlastung beim Solidaritätszuschlag für 90 Prozent der Steuerzahler und die Abwehr von Steuererhöhungen “, hob Michelbach hervor.

„Wir müssen jetzt alles daran setzen, dass unsere Region davon umfangreich profitiert. Das gilt auch für den Ausbau der schnellen Datennetze. Hier werde ich mich mit allem Nachdruck dafür stark machen, dass wir Modellregion für schnelles Internet und den neuen 5G-Mobilfunk der Zukunft werden“, sagte der Abgeordnete.

Einen zentralen Beitrag zur Entwicklung der Region kann nach den Worten Michelbachs die Gemeinschaftsaufgabe ‚Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur‘ leisten, die unter anderem bei der Lösung wirtschaftliche Strukturprobleme ländlicher Räume helfen soll. Dabei sollen auch Produktivitätssteigerung, Digitalisierung, Fachkräftesicherung, Breitbandversorgung und vor allem die verstärkte Förderung unternehmerischer Aktivitäten in Forschung und Entwicklung in den Vordergrund gerückt werden.

Er fügte hinzu: „Ich freue mich auch, dass wir beispielsweise eine Investitionsoffensive für Schulen vereinbart haben mit den Schwerpunkten auf Digitalisierung, Bildungsinfrastruktur, Schulsanierung und berufliche Schulen. Auch der Ausbau der Forschungsförderung für die Hochschulen und weitere kommunale Investitionsprogramme sowie die vereinbarte verbesserte Förderung für Existenzgründer können Wachstumsschübe für die Region auslösen.

„Die Verhandlungsteilnehmer waren sich vielmehr der immensen Bedeutung der Verhandlungen bewusst, welche dem Ernst der Lage nach dem Wahlergebnis vom 24. September geschuldet gewesen ist. Da gab es keine Gelegenheit, für überflüssige Parteispielchen, die niemandem wirklich nutzen, sondern allenfalls die eigenen Reihen zufriedenstellen“, führte Michelbach aus. Diese gesamtstaatliche Verantwortung vor Augen habe man schließlich einen guten Vertrag entworfen.

Michelbach wandte sich auch an die SPD-Mitglieder, die noch über die Annahme des Vertrages abstimmen sollen. „Keine der Verhandlungsparteien konnte realistischer Weise ein komplette Umsetzung ihrer Wahlprogrammatik erwarten. Ein solches Vertragswerk ist immer ein Kompromiss. Es ging letzten Endes darum, die Chancen der Menschen in unserem Land zu stärken und die Spitzenstellung unseres Landes für die Zukunft zu sichern. Das ist uns gelungen. Wer sich diesem Ergebnis widersetzt, der schadet der Zukunftsfähigkeit des gesamten Landes und insbesondere der Zukunft unserer exportorientierten Region“, warnte Michelbach.

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