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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Erfolge bei regionalem Bahngipfel – Coburg wird Teil des Programms „Zukunftsbahnhof“ – Ab Dezember vier Zugpaare München – Berlin über Coburg

Berlin/Coburg  – Coburg wird Teil des Programms „Zukunftsbahnhof“ der Deutschen Bahn AG aufgenommen. Das ist ein Ergebnis des regionalen Bahngipfels von Ver-tretern der Deutschen  Bahn  AG und der Region, am Dienstagnachmittag im Berliner Bahntower, welcher auf Initiative des Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach zustande kam. Die Zahl der über Coburg geführten ICE-Zugpaare zwischen München und Berlin soll ab dem Fahrplanwechsel Anfang Dezember auf vier erhöht werden. Außerdem will die Bahn die Parkplatzsituation am Bahnhof Coburg schrittweise weiter verbessern. Der Vertreter der Region werteten die Zusagen als wichtigen Erfolg der anhaltenden Bemühungen um eine zeitgemäße Entwicklung der Fernverkehrsanbindung, auch wenn noch weitere Schritte notwendig seien. Darüber werde man mit der DB AG im Gespräch bleiben.

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Michelbach: Grundsteuerreform braucht Öffnungsklauseln – „Transparente und einfache Regelung nötig“

Berlin – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans Michelbach forderte eine Grundsteuerreform mit Gestaltungsspielraum für die Länder, die auf Basis transparenter und einfacher Kriterien berechnet wird. „Wir brauchen eine umfassende Öffnungsklausel für die Länder oder ein Freigabegesetz, dass die Gesetzgebung zur Grundsteuer vollständig auf die Länder überträgt. Damit würden dem regionalen Belangen und dem föderalen Gedanken unseres Grundgesetzes Rechnung getragen“, sagte Michelbach am Dienstag in Berlin.

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Michelbach: Scholz gefährdet Grundsteuerreform – Forderung nach mehr Rechten für Länder bekräftigt

Berlin – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans Michelbach sieht die Grundsteuerreform wegen fehlender Kompromissbereitschaft von Bundesfinanzminister Olaf Scholz in Gefahr. „Es ist trotz intensiver Bemühungen in den vergangenen Wochen nicht gelungen, einen sachgerechten Kompromiss mit dem Minister herbeizuführen. Die Grundsteuerreform darf aber nicht an der starren Haltung eines Ministers scheitern. Scholz muss endlich aufhören, aus der Grundsteuer eine verkappte Vermögensteuer zu machen. Das ist sachfremd und schadet vor allem den Mietern“, sagte Michelbach am Freitag in Berlin.

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Michelbach: Heils Grundrente „nicht verhandlungsfähig“ – „Koalitionsvertrag gilt auch für Bundesarbeitsminister“ – Keine Gießkannen-Rente

Berlin – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende und Finanzobmann der Unionsfraktion, Hans Michelbach, hat die Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Grundrente als „nicht verhandlungsfähig“ zurückgewiesen. „Dieser Plan ist weder leistungsgerecht noch sozial“, sagte Michelbach am Montag in Berlin. Außerdem entspreche er nicht der Koalitionsvereinbarung.

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Michelbach fordert für Finanz-AG der Unionsfraktion einfache Lösung bei Grundsteuer-Reform – Finanzminister Scholz soll eigenes Modell zurückziehen

Berlin – In der Debatte über die Grundsteuer-Reform forderte der CDU/CSU-Finanzobmann im Bundestag, Hans Michelbach, eine einfache und für die Bürger transparente Lösung. Zugleich rief er am Dienstag in Berlin Bundesfinanzminister Olaf Scholz auf, sein Modell fallen zu lassen und damit die Reformarbeit zu erleichtern. Eine gute Basis sieht Michelbach in dem von der AG-Finanzen der Unionsfraktion favorisierten Einfach-Grundsteuer-Modell, dass die Grundstücks- und Geschossflächen zur Berechnungsgrundlage macht.

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