Berlin/Coburg - Das Coburger Caritas-Kinderhaus Leo gehört zu den zehn besten Kitas Deutschlands. Das ist das Ergebnis des diesjährigen Kita-Preis-Wettbewerbs der Deutschen Kinder- und Jugendstiftung. Die Preisträger wurden am Montagabend bei einer festlichen Veranstaltung in Berlin von Bundesfamilienministerin Franziska Giffey und der Schirmherrin und Frau des Bundespräsidenten, Elke Büdenbender, ausgezeichnet.
Berlin - Das Ergebnis der Steuerschätzung erfordert nach den Worten des stellvertretenden CSU-Landesgruppenvorsitzenden und Unionsobmann im Bundestagfinanzausschuss, Hans Michelbach, deutliche Kurskorrekturen in der Ausgaben- und Steuerpolitik. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz muss endlich ein tragfähiges Konzept vorlegen, mit dem die Wachstums-kräfte gestärkt und die Ausgaben begrenzt werden. Mit ein paar kosmetischen Änderungen ist es da nicht getan“, sagte Michelbach am Donnerstag in Berlin. Bislang müsse man jedoch den Eindruck haben, „dass der Finanzminister die Entwicklung planlos treiben lässt“.
Berlin – Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, Hans Michelbach, wirft Bundesfinanzminister Olaf Scholz vor, mit „brachialer Gewalt“ eine verfassungsrechtlich nicht haltbare Grundsteuerreform durchboxen zu wollen.
Berlin/Coburg – Coburg wird Teil des Programms „Zukunftsbahnhof“ der Deutschen Bahn AG aufgenommen. Das ist ein Ergebnis des regionalen Bahngipfels von Ver-tretern der Deutschen Bahn AG und der Region, am Dienstagnachmittag im Berliner Bahntower, welcher auf Initiative des Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordneten Hans Michelbach zustande kam. Die Zahl der über Coburg geführten ICE-Zugpaare zwischen München und Berlin soll ab dem Fahrplanwechsel Anfang Dezember auf vier erhöht werden. Außerdem will die Bahn die Parkplatzsituation am Bahnhof Coburg schrittweise weiter verbessern. Der Vertreter der Region werteten die Zusagen als wichtigen Erfolg der anhaltenden Bemühungen um eine zeitgemäße Entwicklung der Fernverkehrsanbindung, auch wenn noch weitere Schritte notwendig seien. Darüber werde man mit der DB AG im Gespräch bleiben.
Berlin – Der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende Hans Michelbach forderte eine Grundsteuerreform mit Gestaltungsspielraum für die Länder, die auf Basis transparenter und einfacher Kriterien berechnet wird. „Wir brauchen eine umfassende Öffnungsklausel für die Länder oder ein Freigabegesetz, dass die Gesetzgebung zur Grundsteuer vollständig auf die Länder überträgt. Damit würden dem regionalen Belangen und dem föderalen Gedanken unseres Grundgesetzes Rechnung getragen“, sagte Michelbach am Dienstag in Berlin.
