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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach: Corona-Hilfen für Unternehmen werden vereinfacht

Coburg – Unternehmen, die unter den Folgen des Lockdown leiden, erhalten einen leichteren Zugang zur sog. Überbrückungshilfe III. „Diese Entscheidung der Bundesregierung ist ein gutes Signal an die Unternehmen, die von den aktuellen Schließungen stark betroffen sind“, sagte der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach am Mittwoch in Coburg.

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Michelbach: „Scholz auf europa- und finanzpolitischer Geisterfahrt“ – Kritik an Forderung nach Abschaffung der Einstimmigkeit bei EU-Finanzentscheidungen

Berlin – Als „finanz- und europapolitische Geisterfahrt“ kritisiert der stellvertretende CSU-Landesgruppenvorsitzende im Bundestag, Hans Michelbach, Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz zur Abschaffung der Einstimmigkeit in Steuerfragen auf EU-Ebene. „Mit dem Einstimmigkeitsprinzip will Scholz eine letzte Brandmauer auf dem Weg in eine Schulden- und Transferunion einreißen. Er stellt sich damit gegen die Vereinbarungen des Koalitionsvertrages“, sagte Michelbach, der auch Finanzobmann der Unionsfraktion ist, am Dienstag in Berlin.

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Michelbach: BaFin-Reformplan von Scholz unzureichend - Unabhängigkeit der BaFin gefordert

Berlin – Als „völlig unzureichend“ bewertet der CSU-Finanzexperte Hans Michelbach die Pläne von Bundesfinanzminister Olaf Scholz für eine Reform der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (BaFin). „Eine BaFin-Reform muss vor allem die Unabhängigkeit der Finanzmarktaufsicht sicherstellen. Dazu fehlt aber jede Aussage von Herrn Scholz“, sagte Michelbach, der auch Finanzobmann der CDU/CSU-Fraktion ist, am Dienstag in Berlin unter Hinweis auf Mahnungen der europäischen Aufsichtsbehörde ESMA vom November vergangenen Jahres.

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Michelbach: Keine neue Stromtrasse durch die Region Coburg und Kronach – „Gemeinsamer Kampf hat sich gelohnt“

Coburg – Die Region Coburg/Kronach hat sich im Kampf mit Bundesnetzagentur und Netzbetreibern gegen den Bau einer neuen Höchstspannungstrasse durchgesetzt. Der Bundestag strich das Vorhaben jetzt bei der Novellierung des Bundesbedarfsplangesetzes. „Ich freue mich sehr, dass der jahrelange gemeinsame Kampf von Politik und Gesellschaft erfolgreich gewesen ist und das Schreckgespenst P44 vom Tisch ist“, sagte der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach am Montag in der Vestestadt. Er habe auch Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier gedankt, der am Ende ein „offenes Ohr für die guten Argumente“ der Region gehabt habe. Michelbach hatte in der jahrelangen Auseinandersetzung immer wieder das Gespräch mit Altmaier gesucht, um den Argumenten der Region Nachdruck zu verleihen.

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Bundeshaushalt ist regionales Chancen- und Konjunkturprogramm

Coburg – Der jetzt beschlossene Bundeshaushalt für 2021 ist nach dem Worten des Coburg/Kornacher CSU-Wahlkreisabgeordneten Hans Michelbach, auch ein „regionales Chancen- und Konjunkturprogramm“. „Der Haushalt enthält nicht nur starke Maßnahmen zur Bewältigung der Corona-Pandemie. Wir haben zuletzt mit dem Jahressteuergesetz auch ein starkes Unterstützungspaket geschnürt – für alle Familien und Alleinerziehenden, alle Ehrenamtlichen und alle, die im Home-Office arbeiten. 85 Prozent der finanziellen Wirkung dieses Jahressteuergesetzes gehen dabei auf Maßnahmen zurück, die zu 100 Prozent von uns als CSU-Landesgruppe vorangetrieben und durchgesetzt wurden“, sagte Michelbach, der auch stellvertretender CSU-Landesgruppenvorsitzender im Bundestag ist, am Freitag in Vestestadt. „Je nach Einkommen zahlt ein Single im nächsten Jahr über 1.000 Euro weniger an Steuern und Beiträge; eine Familie mit zwei Kindern spart bis zu 2.500 Euro.“

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