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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach verhandelt Lösungen

Die Zukunftsinteressen der Region als bedeutender Industriestandort stehen bei den Sondierungsverhandlungen auf dem Spiel. Nach Abschluss der ersten Sondierungsrunde über eine neue Regierungskoalition im Bundestag versuchen CDU, CSU, FDP und Grüne derzeit in einer zweiten Runde weitere Konfliktpunkte aus dem Weg zu räumen. Mit am Tisch sitzt dabei der Sprecher des Wirtschaftsflügels der CSU, der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach. Er vertritt gemeinsam mit dem Landesgruppenvorsitzenden Alexander Dobrindt die CSU in der Verhandlungsgruppe zum Thema Wirtschaft und Verkehr. Es soll klare Weichenstellungen für eine neue Regionalförderung, Förderprogramme für Hochschulen und die Kommunen geben.

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19. Wahlperiode beginnt - Michelbach gratuliert Schäuble - Innovationsregion Coburg/Kronach

Mit der konstituierenden Sitzung des 19. Deutschen Bundestages hat der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Dr. h.c. Hans Michelbach, MdB seine Arbeit für die Region in der neuen Legislaturperiode fortgesetzt. „Ich freue mich auf meine nunmehr siebte Legislaturperiode und die damit verbundenen Herausforderungen. Mit der starken Verwurzelung in der Region will ich der Ombudsmann für das Coburg/Kronacher Land sein.“, sagte Michelbach. Er gratulierte dem neu gewählten Bundestagspräsidenten, seinem langjährigen Freund Dr. Wolfgang Schäuble, zum neuen Amt. „Ich bin sicher, dass das Amt des Bundestagspräsidenten bei Wolfgang Schäuble in guten Händen ist“, fügte Michelbach hinzu. Schäuble hatte während des Bundestagswahlkampfs auch Coburg besucht.

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Stabilisierung geht vor Wunschdenken

Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag und Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Finanzausschuss, Dr. h.c. Hans Michelbach, erklärt zu den Vorschlägen von Kommissionspräsident Juncker: „Bevor es zu Erweiterungen der Europäischen Union und der Eurozone kommt, müssen ungeklärte Sachverhalte und bestehende Defizite geklärt werden. Wir müssen zunächst einmal die Eurozone stabilisieren. Die Krise in Griechenland ist immer noch nicht überwunden. Auch in Spanien und Portugal ist noch einiges zu tun, auch wenn sich beide Staaten mittlerweile auf einem guten Weg befinden. Länder wie Bulgarien und Rumänien sind aktuell und auf absehbare Zeit nicht Euro-fähig. Wir sollten daher jetzt den Fokus auf die Einrichtung einer europäischen Insolvenzordnung für Staaten richten und sicherstellen, dass die Mitgliedsstaaten die Schuldenregeln einhalten und wir nicht in eine Haftungsunion abgleiten.“

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Unions-Finanzobmann Michelbach begrüßt Bedenken des Bundesverfassungsgerichts gegen EZB-Anleihekaufprogramm

Berlin – Der Finanzobmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Vorsitzende der CSU-Mittelstands-Union, Hans Michelbach, begrüßt die kritische Bewertung des Anleihekaufprogramms der Europäischen Zentralbank (EZB) durch das Bundesverfassungsgericht. „Die Entscheidung bestätigt erstmals höchstrichterlich die schweren Bedenken, dass der Ankauf von Staatsanleihen gegen das Verbot der Staatsfinanzierung durch die Notenbank verstößt. Dass die Karlsruher Richter außerdem einen Eingriff in die Rechte der Mitgliedstaaten sehen, ist ein weiterer schwerer Vorwurf“, sagte Michelbach am Dienstag in Berlin.

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Michelbach begrüßt Ergebnis zur Handels- und Finanzpolitik

Berlin/München – Der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Bundestag und Sprecher des CSU-Wirtschaftsflügels, Hans Michelbach, hat das Ergebnis des G20-Gipfels in Fragen der Handels- und Finanzpolitik begrüßt.

 

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