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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach: Nach Netzausbaueinigung nun Gesetzesarbeit – Dank an Bundeswirtschaftsminister Altmaier

Coburg/Berlin – Nach der Verständigung über den Stromnetzausbau im Dreiländereck beginnt jetzt die gesetzgeberische Arbeit zur Absicherung des Netzausbaus. „Nach den Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seinem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß werden wir im Bundestag die Fragen der Sicherung der Energieversorgung und der zukünftigen Energiepreise für Verbraucher und Wirtschaft weiter beraten. Mit dem Struktursicherungsgesetz werden wir ein Gesamtkonzept voranbringen, mit dem wir die Folgen des Ausstiegs aus der Kernenergie und des jetzt schrittweisen Ausstiegs aus der Kohleverstromung regeln“, sagte Michelbach am Mittwoch in Berlin.

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19 Jahre alter Kronacher bei „Jugend und Parlament“ in Berlin - Michelbach: „Hautnahes Erleben von Demokratie ist wichtig“

Berlin/Coburg – Im September vergangenen Jahres konnte der 19 Jahre alte Kronacher Marius Bittner als Praktikant in den Büros des Wahlkreisabgeordneten Hans Michelbach hinter die Kulissen der Politik blicken. Jetzt saß er selbst – inzwischen Student an der Münchner Ludwig-Maximilians-Universität - als Teilnehmer von „Jugend und Parlament“ auf den Sesseln, auf denen sonst in Berlin  die Bundestagsabgeordneten Platz nehmen, und diskutierte mit Jugendlichen aus ganz Deutschland vier Tage bis vergangenen Dienstag lang über zentrale politische Themen. Und das alles streng nach den Regeln des Parlaments: Dazu gehörten Beratungen und Antragsvorbereitungen in Fraktionen und Erörterungen in Ausschüssen genauso wie die Schlussabstimmung über die Anträge.

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Michelbach: Mehr als dreijährigen Kampf gegen neue Stromtrassen erfolgreich beendet

Coburg/Berlin – „Nun können auch die letzten Zweifler aufatmen. Nach mehr als drei Jahren harten Ringens steht endgültig fest: Weder der P44 noch eine andere neue Hochspannungstrasse wird durch das die Region Coburg/Kronach verlegt“, betonte der Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordnete Hans Michelbach am Dienstag in Coburg. „Die Vernunft und die besseren Argumente haben gesiegt. Auch die sichtbare Einigkeit der Menschen der Region gerade zuletzt beim Besuch von Bundeswirtschaftsministers Peter Altmaier im vergangenen Jahr hat ihre Wirkung nicht verfehlt.“ Die Trasse P43 wird in ihrer ursprünglichen Form von Mecklar in Hessen nach Grafenrheinfeld gebaut, wobei die Umsetzung soweit wie möglich als Erdkabel erfolgt. Der Südost-Link wird statt mit Leerrohren von Beginn an mit 525kV-Kabeltechniologie anstelle von 320 kV-Kabeln umgesetzt.

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Michelbach fordert von Scholz radikalen Kurswechsel bei Grundsteuer-Reform - Einfach-Flächenmodell statt Mietenexplosion

Berlin - Nach Kritik der gemeinnützigen Wohnungsbaugesellschaften fordert der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe und CDU/CSU-Finanzobmann im Bundestag, Hans Michelbach, von Bundesfinanzminister Olaf Scholz einen radikalen Kurswechsel bei dessen Grundsteuer-Reformplänen. „Statt der sozialfeindlichen Scholz-Steuer brauchen wir eine Einfach-Flächensteuer ausschließlich auf Basis von Flächengröße und Nutzung, wie sie auch von den CDU/CSU-Finanzexperten befürwortet wird. Sie verhindert massive Mieterhöhungen und erfordert wenig bürokratischen Aufwand“, sagte Michelbach am Sonntag in Berlin.

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Michelbach fordert weitere Beitragssenkung bei Arbeitslosenversicherung

Berlin - Angesichts unerwartet steigender Finanzreserven der Bundesanstalt für Arbeit (BA) fordert der stellvertretende Vorsitzende der CSU-Landesgruppe Hans Michelbach eine weitere Absenkung des Beitragssatzes zur Arbeitslosenversicherung. „Nach den jüngsten Prognosen der Bundesanstalt für Arbeit ist eine Beitragssatzsenkung von 0,2 Prozent zum Jahresende möglich“, sagte der CSU-Wirtschafts- und Finanzexperte am Freitag in Berlin. „Die Einnahmen, die über die vereinbarte Reserve hinausgehen, dürfen nicht in der Kasse der Bundesanstalt oder den Untiefen der solidaritätsfeindlichen und koalitionsvertragswidrigen Heil-Grundrente verschwinden, sondern stehen den Beitragszahlern zu.“

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