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Ich bin von der Stärke unserer Region und seiner Menschen überzeugt!

Michelbach spricht in China mit Vertretern von Wirtschaft und Politik

Peking/Coburg - Der Finanzobmann der CDU/CSU Fraktion und Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach führt auf Einladung der chinesischen Regierung in Peking und Shanghai umfangreiche Gespräche über die interne Wirtschaftsentwicklung, die derzeitigen Handelskonflikte, die Sicherung der Währungen und des Finanzmarktes. In Peking traf er zum Auftakt zahlreicher Gespräche mit dem Vorsitzenden der Kommission für Wirtschaft, Haushalt und Finanzen des Volkskongresses, Shi Yaobin, zusammen.

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Michelbach: Ministerzusage zu P44 muss eingehalten werden – „Auch eine Frage politischer Verlässlichkeit“

Coburg – Der Coburg/Kronacher Bundestagsabgeordnete Hans Michelbach verlangt die sofortige Streichung der Trassen P44 und P44mod aus dem aktuellen Entwurf des Netzausbauplans. „Es gibt eine klare Zusage des Bundes- und des Landeswirtschaftsministers an die Bürger und Bürgerinnen der Region, dass diese Trassen aus der Planung genommen werden. Ich erwarte, dass diese Zusagen weiter Bestand haben und umgesetzt werden. Sie müssen Grundlage der Konsultation der Netzagentur sein, um die erforderliche Gesetzesvorlage ordnungsgemäß zu erstellen“, sagte Michelbach am Freitag in Coburg.

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Michelbach: Soli-Pläne müssen neu überdacht werden - Gutachten zeigt schwere Verfassungsbedenken

Berlin – Die Pläne zur teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags müssen nach Ansicht des CSU-Wirtschafts- und Finanzexperten Hans Michelbach grundsätzlich neu überdacht werden. Michelbach verwies am Freitag in Berlin auf ein neues Gutachten des Wissenschaftlichen Dienstes des Bundestages, wonach die Pläne zur teilweisen Abschaffung des Solidaritätszuschlags „ein hohes Risiko der Verfassungswidrigkeit in sich“ bergen.

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Michelbach: Bahn-Milliarden müssen auch der Region dienen

Coburg – Die in Rede stehenden Milliarden-Investitionen in den Schienenverkehr müssen nach Auffassung des CDU/CSU-Obmanns im Bundestagsfinanzausschuss und Coburg/Kronacher Wahlkreisabgeordneten, Hans Michelbach, „deutliche Verbes-serungen der Infrastruktur auch für die Region herbeiführen“. Er werde sich für die zusätzlichen Mittel stark machen, „sofern die Bahn ihrerseits auch Zusagen für eine bessere Leistung bei der Schieneninfrastruktur und Anbindung in den peripheren Räumen gibt“, sagte Michelbach am Dienstag in Coburg. Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer hatte unlängst eine neue Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung mit der Deutschen Bahn mit einem Gesamtinvestitionsvolumen in Höhe von 86 Milliarden Euro vorgeschlagen.

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Michelbach: Nach Netzausbaueinigung nun Gesetzesarbeit – Dank an Bundeswirtschaftsminister Altmaier

Coburg/Berlin – Nach der Verständigung über den Stromnetzausbau im Dreiländereck beginnt jetzt die gesetzgeberische Arbeit zur Absicherung des Netzausbaus. „Nach den Gesprächen mit Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier und seinem Parlamentarischen Staatssekretär Thomas Bareiß werden wir im Bundestag die Fragen der Sicherung der Energieversorgung und der zukünftigen Energiepreise für Verbraucher und Wirtschaft weiter beraten. Mit dem Struktursicherungsgesetz werden wir ein Gesamtkonzept voranbringen, mit dem wir die Folgen des Ausstiegs aus der Kernenergie und des jetzt schrittweisen Ausstiegs aus der Kohleverstromung regeln“, sagte Michelbach am Mittwoch in Berlin.

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